Carolin Juler
Die demokratisch orientierten Fraktionen im Chemnitzer Stadtrat mussten sich in der Sitzung am 10. Mai 2023 erneut mit mehreren rechtsmotivierten, antidemokratischen und rassistischen Anträgen und Redebeiträgen konfrontieren lassen.
Stadträtin Carolin Juler, Sprecherin für Gleichstellung und Integration, hierzu:
„Wir, die Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI, erteilen dieser Stimmungsmache und Hetze eine klare Absage und stellen uns an die Seite aller antifaschistischen und antirassistischen …
weiterlesen "Rechte Stimmungsmache zurückweisen — Wir zeigen eine klare Kante gegen rechts!"
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Zu der im Beitrag der Ausgabe der Freie Presse Chemnitz vom 05.04.2023: "Stadt lehnt Vietnamesen Pham ab" unter Berufung auf die Anwältin der betroffenen vietnamesischen Familie erfolgten Mitteilung, dass die Ausländer- und Staatsangehörigkeitsbehörde der Stadt Chemnitz die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis erneut abgelehnt hat, erklären die migrationspolitische Sprecherin der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE.Die PARTEI, Carolin Juler und der Sprecher für Kultur, Ordnung und Sicherheit, Klaus Bartl, wie folgt:
…
weiterlesen "Der Fall der vietnamesischen Familie Pham Phi Son ein Drama in zig Akten"
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Die Flüchtlingssozialarbeit ist Soziale Arbeit mit Menschen, die vor Kriegen, Verfolgung oder anderen existenzbedrohenenden Situationen geflohen sind, um in einem anderen Land in Sicherheit leben zu können. In der Verantwortung, Asylsuchenden und Geflüchteten ein menschenwürdiges und selbstorganisiertes Leben während ihres Aufenthaltes zu ermöglichen sowie zur Erhaltung gesellschaftlichen Zusammenlebens im Gemeinwesen, ist die Flüchtlingssozialarbeit mit einer hohen Qualität durch …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 22. März Änderungsantrag zum Haushalt: Aufstockung Geflüchtetensozialarbeit"
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In der Sächsischen Härtefallkommission fand sich erneut keine Mehrheit dafür, ein Bleiberecht der Chemnitzer Familie Nguyen/Pham zu befürworten. Der Familie droht die Abschiebung, weil der 1987 als Vertragsarbeiter in die DDR eingewanderte Pham Phi Son 2016 aufgrund einer Krankheitsbehandlung länger als erwartet in Vietnam bleiben musste und damit eine Frist für Auslandsaufenthalte überschritten hatte.
Hierzu Carolin Juler und Klaus Bartl, Mitglied bzw. Stellvertreter im Migrationsbeirat:
„Es ist …
weiterlesen "Die Familie Nguyen/Pham muss bleiben: Chemnitzer Ausländerbehörde ist nun am Zug!"
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Eine Hiobsbotschaft jagt die andere: Trotz der steigenden Anzahl von Flüchtlingen, die nach Chemnitz kommen und eine soziale Betreuung benötigen, haben die Träger der Flüchtlingssozialarbeit, Arbeiterwohlfahrt, SFZ Förderzentrum gGmbH und AG In- und Ausländer e. V., die Ankündigung erhalten, dass ihre Mittel ab 2023 drastisch bis um 1/3 gekürzt werden sollen.
Die Betreuer:innen leisten eine engagierte und umfangreiche Arbeit zur Integration der geflüchteten Menschen. Bisher wurde in Chemnitz ein …
weiterlesen "Unverantwortlich! Kommunale Mittel für Flüchtlingssozialarbeit werden gestrichen!"
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Wir haben zwei Hintergründe für unseren Beschlussantrag:
Da ist zum einen die aktuelle Situation, der die Träger der freien Wohlfahrtspflege ausgesetzt sind: Erhöhungen der Personalkosten auf Grund von Tarifsteigerungen und Steigerungen des Mindestlohnes, erschwerte Bedingungen für die Erwirtschaftung von Eigenanteilen in den Corona-Jahren und etwas, das uns alle trifft, aber eben auch die freien Träger im Bereich Jugend, Gesundheit, Migration und Soziales: Die Inflation.
Und zum anderen bewegt…
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 13.07.2022: Mittelzuwendungen an Träger der freien Wohlfahrtspflege"
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Der am 16.6. vorgestellte Bericht des UNHCR stellt fest, dass derzeit 100 Millionen Menschen weltweit auf der Flucht sind. So viele wie noch nie.
Syrien, Afghanistan, Venezuela, Sudan, Myanmar, Ukraine. Bewaffnete Konflikte und Kriege sind weiterhin die Fluchtursache Nummer eins. Doch auch die Klimakrise zwingt unzählige Menschen zur Flucht. Wie hoch die Zahl der Klimaflüchtlinge derzeit ist und wie stark sie steigen wird, ist kaum messbar. Klar ist, dass sich in den kommenden Jahren noch mehr Menschen dazu entscheiden oder gezwungen werden, ihre …
weiterlesen "Hoch die internationale Solidarität!"
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Mit reichlicher Verzögerung können wir nun endlich über die Förderrichtlinie zur Gleichstellung sprechen und abstimmen.
Zunächst ist es eher löblich, dass die Richtlinie aus der Gleichstellungsstelle kommt. Dennoch es mir ein wichtiges Anliegen, trotz der Dringlichkeit der Umsetzung, auf wesentliche Änderungswünsche und Kritikpunkte einzugehen. Weshalb ich Ihnen und Euch die Änderungen der einreichenden Fraktionen erläutern möchte.
Mit dem Stand …
weiterlesen "Aus der Stadtratssitzung vom 18. Mai: Richtlinie über die finanzielle Förderung der Gleichstellung von Frau und Mann B‑231/2021"
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