Susanne Schaper
Persönliches:
Jahrgang 1978
verheiratet, 3 Kinder
Schul- und Berufsausbildung in Karl-Marx-Stadt und Chemnitz
1994 Ausbildung zur Krankenschwester
ab 1997 angestellt am Klinikum Chemnitz als Krankenschwester im Operationssaal
ab 2009 nach Qualifikation Tätigkeit als Praxisanleiterin/Lehrkraft anesthesietechnische Assistenten (ATA)
ab 2014 Mitglied des Sächsischen Landtages
2018 Abschluss als Diplom-Pflegewirt (FH)
Jahrgang 1978
verheiratet, 3 Kinder
Schul- und Berufsausbildung in Karl-Marx-Stadt und Chemnitz
1994 Ausbildung zur Krankenschwester
ab 1997 angestellt am Klinikum Chemnitz als Krankenschwester im Operationssaal
ab 2009 nach Qualifikation Tätigkeit als Praxisanleiterin/Lehrkraft anesthesietechnische Assistenten (ATA)
ab 2014 Mitglied des Sächsischen Landtages
2018 Abschluss als Diplom-Pflegewirt (FH)
Website von Susanne Schaper, MdL:
www.susanne-schaper.de
Zuständigkeit:
- Fraktionsvorsitzende
- Sprecherin für Gesundheitspolitik und Tierschutz
- Wahlkreis 3 (Gablenz, Yorckgebiet, Adelsberg, Kleinolbersdorf-Altenhain)
Mitgliedschaft:
- Verwaltungs- und Finanzausschuss
- Ältestenrat
Meine Ziele für Chemnitz:
Soziale Gerechtigkeit, wohnortnahe Versorgung und Bürge*innennähe sind die Grundpfeiler meiner Stadtratsarbeit. Ich will dafür sorgen, dass die Armen und Ärmsten der Gesellschaft, die Menschen, die am Existenzminimum oder gerade darüber leben, gleichberechtigt am Leben teilnehmen können. Von einer besseren Gesundheitsversorgung und kommunalen Unternehmen, die die Daseinsvorsorge sichern, profitieren alle; ebenso von einer Kommunalpolitik auf Augenhöhe mit den Bürger*innen, nachvollziehbaren Entscheidungen und einer bürgerfreundlichen Verwaltung. Ich möchte, dass meine Heimatstadt ein attraktives Zuhause für Alle ist, in dem man in Würde und selbstbestimmt leben kann.
Soziale Gerechtigkeit, wohnortnahe Versorgung und Bürge*innennähe sind die Grundpfeiler meiner Stadtratsarbeit. Ich will dafür sorgen, dass die Armen und Ärmsten der Gesellschaft, die Menschen, die am Existenzminimum oder gerade darüber leben, gleichberechtigt am Leben teilnehmen können. Von einer besseren Gesundheitsversorgung und kommunalen Unternehmen, die die Daseinsvorsorge sichern, profitieren alle; ebenso von einer Kommunalpolitik auf Augenhöhe mit den Bürger*innen, nachvollziehbaren Entscheidungen und einer bürgerfreundlichen Verwaltung. Ich möchte, dass meine Heimatstadt ein attraktives Zuhause für Alle ist, in dem man in Würde und selbstbestimmt leben kann.
Pressemitteilungen von Susanne Schaper:
Auf unsere Anfrage zur Bearbeitungszeit der Anträge für Hilfen zur Pflege, antwortete die Stadtverwaltung, dass die Bearbeitungszeit im Bereich der stationären Pflege im Jahr 2023 bei 6 bis 8 Monaten, im Einzelfall auch darüber, lag. 677 Leistungsberechtigte erhalten Hilfe zur Pflege in Einrichtungen. Zusätzliche rund 180 Anträge sind aktuell noch in Bearbeitung.
Dazu erklärt Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende:
… weiterlesen Menschen in Altersarmut nicht alleine lassen: Sozialamt braucht Unterstützung!
Begegnungsstätten sind schon lange kein reiner Treffpunkt mehr nur für Senior:innen zum gemeinsamen Kaffee- und Kuchentrinken. Unsere Begegnungsstätten in Chemnitz sind Treffpunkte für Jung und Alt, Orte der Bildung und Beratung, Möglichkeiten Kunst und Kultur kennenzulernen und noch vieles mehr.
Daher ist es gut, dass wir stadtweit ein breites Angebot an diesen Einrichtungen mit städtischen Mitteln vorhalten.
Aber nach Gesprächen … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 17.04.2024: Aktuelle Fraktionserklärung
Ich denke, wir alle waren überrascht, als wir die Info über den massiven Mehrbedarf bei den Baukosten für das Schauspielhaus bekommen haben.
Bei aller Verärgerung über die unverständlich spät erfolgte Ermittlung der tatsächlichen Kosten der Sanierung dieses traditionsreichen Hauses sollten wir doch auch realistisch bleiben. Weder der Ursprungsantrag noch die geänderte Fassung der FDP, sind wirklich … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 17. April 2024: Wiederherstellung des Spielbetriebs im Schauspielhaus
Chemnitz hat das Hut-Festival. Chemnitz hat das Wein-Dorf. Chemnitz hat den schönsten Weihnachtsmarkt. Chemnitz hat das Charly-Kinderfest. Chemnitz hat ganz viele Stadtteilfeste.
Und Chemnitz hat das Kosmos.
Damit wir aber zukünftig das Kosmos jedes Jahr mit den Chemnitzer:innen und Gästen feiern können und es nicht wieder zu kurzfristigen Absagen kommt, braucht es die Verstetigung. Und es braucht natürlich auch die breite … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 17. April 2024: Verstetigung des KOSMOS Chemnitz
Die Kreuzung Yorckstraße/Heinrich-Schütz-Straße ist schon immer eine unübersichtliche Kreuzung gewesen. Als im April 2023 sie Teil einer Umleitungsstrecke wurde und es zu langen Staus gekommen war, hatten wir angefragt, ob die Einrichtung einer Ampel hier eine Lösung wäre.
Die Verwaltung antwortete damals, dass dies nicht notwendig wäre, da die Kreuzung kein Unfallschwerpunkt sei und man maximal im Rahmen der … weiterlesen Geht doch: Endlich gibt es eine Ampel an der Yorckstraße/Heinrich-Schütz-Straße
2023 nutzten zeitweise knapp 4500 Chemnitzer:innen den Chemnitz-Pass. Vor allem mehr Kinder und ältere Menschen haben den Ausweis gegenüber dem Vorjahr beantragt. Bei den Verlängerungsanträgen ist ein Plus von 65 Prozent zu verzeichnen. Das ergab die Antwort der Stadtverwaltung auf eine Anfrage von uns.
Dazu erklärt Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende:
„Die Armut in Chemnitz wächst. Das zeigt uns … weiterlesen Mehr Nutzer:innen des Chemnitz-Passes – Angebot sollte für mehr Teilhabe ausgebaut werden
Wäre man böswillig, könnte man sagen: Mit dem Ausstieg aus Kultur, mit dem Brechen der Grundregeln zivilisierten Zusammenlebens, kennen sich die Vertreter:innen der extremen Rechten ja traditionell gut aus.
Mein Fraktionskollege Herr Cedel hat letztens die Anfrage gestellt, ob man gewissen Stadträten nochmal eine Schulung geben könnte was eine Frage ist.
Ich würde diese Bitte gerne erweitern: Einige Stadträte hier im Raum brauchen … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 13.03.2024: Ausstieg Kulturhauptstadt
Vor rund 2 Wochen waren wir bei der städtischen Feuerwehr und der Regionalleitstelle, um uns ein Bild von der Arbeit zu machen. Dabei kam auch das Thema Ersthelfer auf, wo uns die Mitarbeiter gut die Vorteile eines solchen Systems darlegen konnten.
Daher werden diesem Antrag heute unsere Zustimmung geben, weil er dazu führen kann, das Leben gerettet wird.
Eigentlich ist es ein Armutszeugnis, dass wir selbst im Rettungswesen inzwischen auf … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 13.03.2024: Ersthelfer-Apps IRLS
Ernestine Minna Simon ist nicht durch große Worte berühmt geworden. Allgemein wissen wir heute recht wenig über ihr Leben. Sie teilt das Schicksal und die Stellung der Menschen der unteren Klassen, und insbesondere deren Frauen, in der Geschichte. Eine Geschichte die zwar viel über Könige, Feldherren oder Industriekapitäne zu berichten weiß, aber wenig über die, die deren Entscheidungen ausbaden mussten.
Minna Simon ist aber eben nicht nur … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 13.03.2024: Ernestine Minna Simon
Viel zu oft reden wir unsere Stadt und die Erfolge unserer Einwohnerschaft klein. Schauen wir doch nur mal in die aktuellen Sportnachrichten:
Stev Theloke erkämpfte am Wochenende bei den World Aquatics Masters Championships 2024 in Katar auf 50 Meter Rücken den Weltmeistertitel der Masters.
Am Montag sicherte sich Maxi Klötzer aus dem Boxclub Chemnitz mit dem Einzug ins Halbfinale des Qualifikationsturniers das Ticket für die … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 13.03.2024: Aktuelle Fraktionserklärung
Immer mehr Menschen erhalten kommunale Unterstützung bei der Hilfe zur Pflege und der Finanzierung des Pflegeheimplatzes. 2023 waren es 658 Personen, die Hilfe zur Pflege erhalten haben, und damit 17% mehr als 2022. Die Kosten, die die Stadt Chemnitz insgesamt in dem Bereich hat, stiegen um 47% von rund 3,5 Mio. Euro im Jahr 2022 auf 5,1 Mio. Euro in 2023. Das ergab die … weiterlesen Pflegeheimkosten steigen immer weiter und kein Ende in Sicht – Kommunen dürfen mit dem Problem nicht alleine gelassen werden
Ende 2023 waren knapp zehntausend Hunde in Chemnitz angemeldet. Das sind seit 2020 fast 10% mehr. Die Anzahl der städtischen Beutelspender hat sich von 2022 auf 2023 von 50 auf 46 verringert. Dies ergab die Antwort der Stadtverwaltung auf eine Informationsanfrage unserer Fraktionsgemeinschaft.
Dazu erklärt Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Tierschutz:
„Die Stadt nimmt seit Jahren … weiterlesen Nicht nur nehmen, sondern auch geben: Trauerspiel bei Beutelspendern und Hundewiesen
Meine Fraktionsgemeinschaft möchte allen Menschen danken, die in den letzten beiden Wochen auf die Straße gegangen sind und Gesicht gezeigt haben. Gesicht gezeigt für Solidarität und Humanität und gegen Menschenfeindlichkeit, Rassismus und die Deportationspläne der AfD. Damit hat auch Chemnitz ein starkes Signal ausgesendet, dass unsere Stadt immer noch für Weltoffenheit und ein gutes Miteinander steht. Das macht Mut und Hoffnung!
… weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 31.01.2024: Aktuelle Fraktionserklärung
Auf unsere Anfrage zu den Bearbeitungszeiten von Bürgeranträgen (IA-266/2023) teilte uns die Stadtverwaltung mit, dass dies sehr unterschiedlich ausfällt. Während Anträge zum Unterhaltsvorschuss oder Bürgergeld zumeist innerhalb von 4 Wochen bearbeitet werden, dauert die Bearbeitungszeit von Wohngeld- oder Elternanträgen durchschnittlich fast 3 … weiterlesen Wartezeiten von 3 Monaten und länger für Antragsbewilligungen Hier muss sich was ändern; Bund und Land müssen die Kommunen besser ausfinanzieren!
Die Stadtverwaltung hat heute mitgeteilt, dass im Rahmen des verlängerten Weihnachtsmarktes Chemnitzer Eltern, deren Kinder 2023 geboren wurden, ihr Begrüßungsgeschenk abholen können.
Hierzu Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende:
„Mit unserem Antrag zur Haushaltsdiskussion im März dieses Jahres, der mit großer Mehrheit angenommen wurde, wollten wir den Chemnitzer neugeborenen Kindern und deren Eltern eine kleine Aufmerksamkeit der Stadt zukommen lassen. … weiterlesen Begrüßungsgeschenke für Neugeborene
Unsere langjährige und erfolgreiche Geschäftsführerin unserer Fraktionsgemeinschaft, Anja Schale, wird zum Jahresende ihre Tätigkeit beenden. Sie verlässt die Fraktion auf eigenen Wunsch, um sich neuen Aufgaben zuzuwenden.
Hierzu Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende:
„Wir bedanken uns sehr herzlich bei Anja Schale. Sie hat nicht nur herausragend an der politischen Arbeit der Fraktion mitgewirkt und die Fraktionsgeschäftsstelle … weiterlesen Wechsel in der Geschäftsführung der Fraktionsgemeinschaft
Die Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI und die CDU-Ratsfraktion setzen sich dafür ein, dass der „Schauplatz Eisenbahn“ als weiteres Mitglied in den Zweckverband Sächsisches Industriemuseum aufgenommen wird. Mit einem gemeinsamen Beschlussantrag, der am 31. Januar 2024 im Stadtrat beraten und beschlossen werden soll, wird die Stadtverwaltung beauftragt, entsprechende Schritte einzuleiten.
Hierzu Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende der FG DIE … weiterlesen „Schauplatz Eisenbahn“ weiterentwickeln
Chemnitz lädt im Dezember zu 1. Jugendmeeting – endlich, möchten wir sagen, aber auch danke, dass der Startschuss gefallen ist. Wir alle wissen um die Folgen, die unsere Stadt zu tragen hat, wenn junge Menschen nach der Schulausbildung Chemnitz verlassen und das vielleicht auch endgültig. Den Titel „älteste Stadt Europas“ haben wir mehrfach erhalten. Das Durchschnittsalter beträgt in der Stadt ca. 46 Jahre.
Es ist für … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 15.11.2023: Fraktionserklärung aus aktuellem Anlass
Die verschiedenen Leistungen für Bildung und Teilhabe (BuT) unterstützen Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene aus Familien, die auf soziale Leistungen des Staates angewiesen sind, dabei, Angebote in Schule und Freizeit zu nutzen. Die Stadtverwaltung teilte auf Informationsanfrage (IA-201/2023) die Anzahl der Bewilligungen für den Zeitraum Januar bis Dezember 2022 mit. Hierzu Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende:
„In einigen… weiterlesen Stärkung der sozialen Teilhabe von Kindern und Jugendlichen notwendig
Zu den Untersuchungen des kinder- und jugendärztlichen Dienstes sowie des kinder- und jugendzahnärztlichen Dienstes des Chemnitzer Gesundheitsamtes hat die Stadtverwaltung Anfragen der Fraktionsgemeinschaft beantwortet (IA-191/2023 und IA-192/2023).
Hierzu Susanne Schaper:
„Nach schwierigen Jahren der Pandemiebekämpfung durch das Gesundheitsamt geht es bei den Untersuchungsquoten nur sehr langsam bergauf. Wir wissen … weiterlesen Vorsorgeuntersuchungen bei Kindern und Jugendlichen wieder besser unterstützen
Mit der Antwort der Stadtverwaltung auf die Anfrage unserer Fraktion (IA-190/2023) teilt diese mit, in welcher Höhe die Schuldnerberatungsstellen der freien Träger für 2022 durch die Stadt unterstützt werden. Demnach ist die Finanzierung im Vergleich zu 2020 und 2021 (2020: 272.126 EUR, 2021: 351.343 EUR (IA-026/2022) weiter gestiegen. Hierzu Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende:
„Wir sehen mit großer Sorge, dass die Zahl der Hilfesuchenden in den … weiterlesen Steigende Bedarfe der Schuldnerberatungen
Streetballfeld an der Liddy-Ebersberger-Straße bleibt erhalten/Neues Angebot im Gablenzer Bürgerpark
Im Bürgerpark Gablenz wird aktuell eine neue Streetball-Anlage als Teil des Kulturhauptstadtprojektes gebaut. Es stand der Verdacht im Raum, dass damit die Anlage an der Liddy-Ebersberger-Straße ersetzt werden soll. Mit ihrer Antwort auf die Ratsanfrage RA-106/2023 teilt die Stadtverwaltung nunmehr mit, dass die neue Anlage die bisherige nicht ersetzt, sondern als zusätzliches Angebot vor allem für … weiterlesen Streetballfeld an der Liddy-Ebersberger-Straße bleibt erhalten/Neues Angebot im Gablenzer Bürgerpark
Wie die Stadtverwaltung Chemnitz auf Nachfrage (IA-189/2023) mitteilte, hat sich die Bearbeitungsdauer weiter verlängert. So dauert es vom Zeitpunkt des Antragseingangs bis zur Bescheidung mittlerweile durchschnittlich 64 Kalendertage (zum Vergleich: per 31.03.2023 wurden 52 Kalendertage angegeben). Hierzu Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende:
„Wir bedanken uns bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Sozialamtes, die am Limit arbeiten,… weiterlesen Bearbeitung der Wohngeldanträge verzögert sich weiterhin
Nach Antwort der Stadtverwaltung Chemnitz auf zwei Anfragen zum Thema Kinderarmut sowie Nutzung des Chemnitz-Passes ist festzustellen, dass in Chemnitz der Anteil der von Armut Betroffenen wieder steigt. So gab es 2022 19% mehr Kinder die in Haushalten lebten, die ALG II beziehen, als 2021. Und die Anzahl der Kinder die in Haushalten von Alleinerziehenden mit SGB-II-Bezug lebten, stieg von 2021 auf 2022 sogar um 25%.
Aber auch die Nutzung des Chemnitz-Passes nahm im … weiterlesen Armut nimmt in Chemnitz wieder zu
Zur Ankündigung der Stadtverwaltung, dass die Bürgerservicestellen in den Ortsteilen bis Ende September geschlossen bleiben, erklärt Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI:
„Bereits zum Beschluss des Zweijahreshaushaltes 2021/2022 haben wir vorausgesagt, dass mit der Streichung von Personalstellen ein Verlust der Leistungsfähigkeit in der … weiterlesen Zur Schließung der Bürgerservicestellen: Personalabbau ohne Dienstleistungsabbau bleibt eben eine Utopie
UNICEF beschreibt sehr eindringlich die seelischen Belastungen für Kinder und Jugendliche und den steigenden Bedarf an Unterstützung zur Bewältigung psychischer Probleme. Auch auf den am 19.06. vorgestellten Stadtbericht zur SchülerInnenbefragtung 2021 und die Chemnitz-Spezifik möchten wir an dieser Stelle verweisen. Die Ergebnisse der Schüler*innenbefragung „Prävention im Team“ (durchgeführt von der Technischen … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 28. Juni: Mentale Gesundheit von Kindern und Jugendlichen
Die Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege laden auch dieses Jahr wieder in der letzten Juniwoche zur ihrer Aktion „Perspektivwechsel“ ein. Ziel ist, die Alltagswirklichkeit in den Einrichtungen der Freien Wohlfahrtsverbände näher zu bringen. Zwei Stadträtinnen der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI werden auch diesmal wieder an der Aktion teilnehmen.
Susanne Schaper wird am 29. Juni die … weiterlesen Fraktionsgemeinschaft beteiligt sich wieder an der Aktion „Perspektivwechsel“
Vielen Dank nochmals an die Mitglieder des Stadtrates, die in der Haushaltssitzung im März unserem fraktionsübergreifenden Änderungsantrag zur Aufstockung der Mittel für den Tierschutzverein Chemnitz und Umgebung e. V. zugestimmt haben.
Die Arbeit des Vereins, der dortigen Mitarbeiter:innen und der vielen ehrenamtlichen Helfer:innen kann nicht hoch genug gelobt und geschätzt werden: Mit der Versorgung von jährlich … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 10. Mai: Vertragsgestaltung mit dem Tierschutzverein Chemnitz
Chemnitz bewegt sich. Und das meine ich nicht in irgendeinem übertragenen Sinn, sondern im ursprünglichen – nämlich dem Sportlichen. In den vergangenen Wochen fanden einige Höhepunkte statt, die Leistungsträger des Leistungssports, aber auch besonders engagierte Menschen im Breitensport ehrten. Ich meine nicht nur den Sportchemmy und die sächsische Sportgala zur Auszeichnung der Sportler:innen 2022, sondern auch die Chemnitzer … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 10. Mai: Aktuelle Fraktionserklärung
Die Stadtverwaltung sieht in ihrer Antwort auf die Ratsanfrage RA-053/2023 keinen
Handlungsbedarf dahingehend, im Bereich der Kreuzung Yorckstraße/Heinrich-Schütz-Straße eine
Ampelregelung oder andere Maßnahmen zu ergreifen, um die aktuelle Situation zu entschärfen: „Die
Verkehrssituation mit einem erhöhten Verkehrsaufkommen aufgrund der Baustellen- und
Umleitungssituation wurde in der Verkehrslenkungskommission im Verkehrs- und
Tiefbauamt diskutiert und … weiterlesen Verkehrssituation auf der Yorckstraße
Bereits in der Haushaltsdiskussion vor zwei Wochen haben wir das Anliegen dieses Antrags erläutert und um Zustimmung zu unseren Änderungsanträgen für 2023 und 2024 gebeten. Das Votum des Stadtrates zur finanziellen Hilfe für Leistungserbringer im sozialen Bereich, in Sport, Kultur, für Inklusion und Mobilität war sehr eindeutig.
Daher ziehen wir die Punkte 3, 4 und 5 unseres Beschlussantrages schweren Herzens zurück.
Übrig … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 05.04.2023: Vereine und Angebote für Chemnitz
Bürgerbeteiligung ist auch uns LINKEN sehr wichtig. Und uns ist es wichtig, neue Formen mit den Bürgerinnen und Bürgern gemeinsam zu entwickeln. Dass die Bürgerplattformen jetzt in allen Stadtteilen vertreten sind und eine gute und bürger:innennahe Arbeit machen, als Mittlerinnen zu Vereinen und Akteur:innen auftreten und Angebote für alle Anwohner:innen machen, haben wir erst vor einigen Jahren auf den Weg gebracht.
Und wir … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 05.04.2023: Standpunkt zu Stadtbezirksbeiräten
An sich wollte ich heute für unsere Fraktionsgemeinschaft etwas zu den aktuellen Tarifauseinandersetzungen und den von uns gesehenen Auswirkungen auf unsere Stadt Chemnitz sagen, insbesondere zu den Beschäftigten des Klinikums und den heutigen Warnstreik.
Wir können die von Ver.di erhobenen Forderungen absolut nachvollziehen und finde sie auch gerechtfertigt. Das Personal des Klinikums, das wie alle Beschäftigten im medizinischen Sektor schon in … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 05.04.2023: Fraktionserklärung
Die Stadtverwaltung teilte auf Anfrage unserer Fraktionsgemeinschaft (IA-082/2023) mit, dass
aktuell 21 aktive Selbsthilfegruppen registriert sind und unterstützt werden. Hierzu Susanne Schaper,
Fraktionsvorsitzende:
„Die Arbeit von Selbsthilfegruppen ist unerlässlich für Betroffene von körperlichen, psychischen,
neurologischen und Suchterkrankungen; aber auch für deren Angehörige. Viele Vereine unterstützen
die Bildung und … weiterlesen Arbeit der Selbsthilfegruppen in Chemnitz weiter unterstützen
Die Beschäftigten im öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen sowie die Gewerkschaft ver.di fordern in den aktuellen Tarifverhandlungen eine Lohnerhöhung von 10,5 % und mindestens 500 Euro mehr sowie 200 Euro zusätzlich für Auszubildende und deren Übernahme. Dafür streiken in diesen Tagen u.a. die Beschäftigten des ASR sowie der CVAG.
Hierzu unsere Fraktionsvorsitzende Susanne Schaper:
„Wir unterstützen die … weiterlesen Gute Löhne sind bezahlbar – Solidarität mit den Streikenden bei ASR und CVAG
Nach erfolgter Beschlussfassung des Stadtrates 2018 auf Initiative auch unserer Fraktion wurden ab 2020 Ausnahmegenehmigungen für das Parken für Pflegedienste ausgereicht. Wie die Anfrage unserer Fraktion ergab, wurden zahlreiche Genehmigungen erteilt. Hierzu Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende:
„Wir haben für die Pflegedienste eine erhebliche Erleichterung beim Parken erreicht, so dass deren Fahrzeuge während der Hausbesuche auch in … weiterlesen Pflegedienste werden beim Parken unterstützt
Mit der Antwort auf die Ratsanfrage unserer Fraktionsvorsitzenden Susanne Schaper (RA-008/2023) teilt die Stadtverwaltung mit, dass keine Fortführung des kostenfreien Eintritts einmal monatlich in Chemnitzer Museen geben soll. Hierzu Susanne Schaper:
„Da wurde ein sehr gut angenommenes Angebot im kulturellen Bereich mit dem pauschalen Hinweise auf die angespannte Haushaltslage still und heimlich eingestellt, wohl … weiterlesen Kostenfreier Eintritt in Chemnitzer Museen darf Sparmaßnahmen nicht zum Opfer fallen
Am Nachmittag des 09.01.2023 wurden die Fraktionen im Stadtrat mit einem Schreiben der Verwaltung über die geplanten Schließungen von fünf kommunalen Kitas informiert. Den Stadträtinnen und Stadträten wurde per E‑Mail mitgeteilt, dass sie diese Schließungen in der Stadtratssitzung Anfang Februar mit der Kita-Bedarfsplanung festlegen sollen.
Die Stadt Chemnitz und die Stadträtinnen und Stadträte haben einen… weiterlesen Kita-Bedarfsplan als Chance nutzen – Stellungnahme zu angekündigten Kita-Schließungen
Wir alle erinnern uns an den Hilferuf der Eissportvereine, die unter der angekündigten Nichtvereisung der Trainingshalle gelitten hätten. Die nächste Hiobsbotschaft im Oktober – Chemnitz ist nicht mehr Bundesstützpunkt Eiskunstlauf! Was sind die Folgen: Fehlende Anerkennung für die vielen Jahrzehnte hervorragender Arbeit im Leistungssport und fehlende Fördermittel, um z. B. eine Vereisung der Trainingshalle im Sommer sichern zu können.
Wir … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 14.12.2022: Fraktionserklärung
Härtefallfonds sind aktuell in aller Munde. Hier heißt es eigentlich schnell, unkompliziert und im Sinne der Betroffenen zu handeln. Nicht so in diesem Fall:
Der Ihnen wiederholt vorliegende Beschlussantrag hat eine kleine Odyssee hinter sich: Am 10. November im Sozialausschuss, am 23. November im Stadtrat, wo wir ihn ausführlich begründet haben, am 1. Dezember erneut im Sozialausschuss. Und jetzt erneut im… weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 14.12.2022: Härtefallfonds für steigende Energi- und Verbraucherpreise
Morgen debattiert der Bundestag über das „Wohngeld-Plus-Gesetz“, mit dem Erhöhungen und die Ausweitung des Kreises der Berechtigten beschlossen werden sollen. Es ist jetzt schon errechnet, dass sich die Anzahl der Berechtigten mehr als verdoppeln wird. Auch der Gesetzentwurf zum Heizkostenzuschuss steht im Bundestag auf der Agenda. Und ab 2023 startet das Bürgergeld durch.
Aber haben wir, hat unser Sozialamt, überhaupt die … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 12. Oktober: Aktuelle Fraktionserklärung
In Geschäften, Restaurants, an Tankstellen sowie bei Heizkosten und Strompreisen: Überall klettern die Preise im Eiltempo. Verbraucher:innen schlagen die Hände über dem Kopf zusammen und suchen die letzten Cent im Portmonee. Unternehmen – vor allem die kleineren und mittleren – kämpfen neben Lieferproblemen und Fachkräftesorgen nun auch mit enormen Preissteigerungen, die sie zum Teil an die Kunden weitergeben. Kommunen, Land und Bund haben … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 14. September: Fraktionserklärung
In tiefer Betroffenheit und großer Trauer nehmen wir Abschied von unserem ehemaligen Fraktionsmitglied und Genossen Hubert Gintschel. Er ist im Alter von 72 Jahren am 14.08.2022 verstorben.
Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI:
„Wir sind zutiefst betroffen über den Tod unseres ehemaligen Fraktionsmitgliedes. Unser tiefes Mitgefühl gilt jetzt seiner Familie, seiner … weiterlesen Stadtratsfraktion und Stadtverband DIE LINKE. Chemnitz trauern um Hubert Gintschel
Mit der Antwort der Stadtverwaltung Chemnitz (IA-026/2022) teilt die Stadtverwaltung mit, dass sich die Anzahl der Hilfesuchenden in der kommunalen Schuldnerberatung innerhalb eines Jahres von 284 (2020) auf 452 Personen (2021) erhöht hat. Auch der Zuschuss an die Schuldnerberatungsstellen der freien Träger der Wohlfahrtspflege ist gestiegen.
Hierzu Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende: „Die Arbeit der Schuldnerberatungsstellen wird in den kommenden … weiterlesen Bedarf an Schuldnerberatung wird weiter steigen
Wie die aktuelle Anfrage (IA-020/2022), initiiert durch die Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI, ergab, sinkt die Anzahl der Inhaber:innen des Chemnitz-Passes. Wurden zu Ende 2021 an 1.347 Chemnitzer:innen der Chemnitz-Pass ausgereicht, waren es ein Jahr zuvor noch 1.706. Dieser Abwärtstrend lässt sich seit vielen Jahren beobachten.
Hierzu Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende:
„Auch wenn die Anzahl der Empfänger:innen sozialer Leistungen in Chemnitz… weiterlesen Chemnitz-Pass erschreckend wenig genutzt
Als unsere Fraktion 2019 den Beschlussantrag „Befristete Arbeitsverträge“ BA-071/2019 eingereichte, hatte dies zum Hintergrund, auf die Problematik aufmerksam zu machen. Nach nunmehr vier Jahren zeichnet sich ein anderes Bild ab, wie die Antwort auf die Anfrage IA-021/2022 ergeben hat.
Hierzu unsere Fraktionsvorsitzende Susanne Schaper:
„Sachgrundlose Befristungen schaffen Unsicherheit in der Lebensplanung, setzen die Bonität bei Vermieter:innen und … weiterlesen Sachgrundlose Befristungen deutlich gesunken
Bereits 2020 wurde die Erarbeitung eines Hitzeaktionsplanes durch das Umweltamt Chemnitz angekündigt. Da dieser bislang nicht vorlag und es auch keine aktuellen Informationen hab, haben wir nachgefragt. Die Stadtverwaltung stellt diesen für 2024 in Aussicht (RA-092/2022).
Hierzu Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende:
Die Präsentation auf der Homepage der Stadt ist ein guter Schritt und informiert die Bürgerinnen und Bürger, wenn sie den Weg dorthin finden. … weiterlesen Hitzeaktionsplan steht leider noch aus
Die Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI hat gestern ihre turnusmäßig anstehende Vorstandswahl durchgeführt. Gewählt wurden Susanne Schaper als Fraktionsvorsitzende (einstimmig) und Dietmar Berger als stellvertretender Fraktionsvorsitzender. Klaus Bartl und Sandra Zabel vervollständigen den Fraktionsvorstand.
Hierzu erklärt Susanne Schaper:
„Ich freue mich, dass die Fraktion Kontinuität gewählt hat, zeigt es … weiterlesen Fraktionsvorstand der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI bestätigt
Wir alle sind schockiert von den Bildern, den Medienberichten und teilweise persönlichen Erzählungen Geflüchteter, die uns täglich erreichen. Unsere aufrichtige Anteilnahme gilt allen Hinterbliebenen der Opfer des Angriffskrieges und unser Mitgefühl allen Menschen, die darunter leiden.
Diese Krise zu bewältigen und zu helfen und Menschen zu schützen, ist eine hohe Verantwortung. Ich freue mich, dass so viele Chemnitzerinnen und … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 6. April: Aktuelle Fraktionserklärung
Wie die Informationsanfrage IA-010/2022 ergab, steigt die Zuzahlung der Stadt Chemnitz für die Hilfe zur Pflege in vollstationären Einrichtungen im Vergleich zu den Vorjahren weiter an. Wurden 2019 noch 2.475 TEUR aufgebracht, waren es 2020 schon 3.496 TEUR und 2021 bereits 4.586 TEUR (gerundet). Bei der Grundsicherung und der Hilfe zum Lebensunterhalt in vollstationären Einrichtungen sind die Zahlen zum Vorjahr leicht angestiegen.… weiterlesen Zuschüsse der Stadt zu Pflegeheimplätzen steigt weiter dramatisch an
Die verschiedenen Leistungen für Bildung und Teilhabe (BuT) unterstützen Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene aus Familien, die auf soziale Leistungen des Staates angewiesen sind, dabei, Angebote in Schule und Freizeit zu nutzen. Die Stadtverwaltung teilte auf Informationsanfrage (IA-011/2022) die Anzahl der Bewilligungen für den Zeitraum Januar bis September 2021 mit. Hierzu Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende:
„Dass die Anzahl der… weiterlesen Soziale Teilhabe für Kinder und Jugendliche weiter stärken
Von der Entscheidung des Stadtrates, der Petition zur Trockenlegung der Oberschule Gablenz nur teilweise abzuhelfen, sind wir sehr überrascht. Insbesondere die bittere Argumentation einiger Stadträte, es könne ja dann jeder mit einem Wunsch um die Ecke kommen, macht uns sprachlos. Das Petitionsrecht ist für uns eine demokratische Errungenschaft und sollte immer ernst genommen werden. Wir nehmen jede Petition sehr ernst … weiterlesen Petition zur Trockenlegung der Oberschule Gablenz leider nur teilweise abgeholfen
Es gibt viele Informationen über Karl Clauss Dietel und seine Werke, die prägend für viele Menschen waren und noch sind, den Alltag erleichterten, aber auch besondere Momente erschufen. Er war multitalentiert, veränderte und gestaltete technische Geräte – kleine wie große -, brachte Vorschläge in architekturbezogene Arbeiten ein, Plastiken, Farbkonzepte – sein Repertoire scheint unerschöpflich gewesen zu sein. Auch in… weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 02.02.2022: Dauerhafte Würdigung von Karl Clauss Dietel
Es gilt das gesprochene Wort
Selten gab es für eine Petition ein so deutliches Votum eines vorberatenden Fachausschusses und unsere Fraktion hofft sehr, dass sich dies auch in der heutigen Sitzung so fortsetzt. Wenn man die Petition liest, kann man schon sehr ins Haare raufen kommen: „Da die Zustände an der Oberschule Gablenz immer schlimmer werden und auch die bereits trockengelegten Wände wieder … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 02.02.2022: Redebeitrag zur Petition Trockenlegung der Oberschule Gablenz
Wie die Stadtverwaltung auf Anfrage (IA-001/2022) mitteilt, waren 2021 in Chemnitz 6.913 Schusswaffen registriert. Damit setzt sich der Anstieg der in Chemnitz zugelassenen Waffen fort.
Hierzu Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende:
„Es ist ein beängstigender Anstieg, den wir Jahr für Jahr verzeichnen. Die Gründe sind sicher vielfältig, hierzu zählen auch das Dramatisieren der Sicherheitslage und das Schüren von diffusen Ängsten. Jedoch sollte… weiterlesen Anzahl an Schusswaffen in Chemnitz steigt weiter an
Konzeptvorlage erfolgt nicht, weil für die Umsetzung keine Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt werden – Stadtrat wird übergangen
gemeinsame Presseerklärung der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI, der CDU-Ratsfraktion und der Fraktionsgemeinschaft Bündnis 90/Die Grünen
Der Stadtrat beschloss mit großer Mehrheit im Frühjahr 2019 die Erstellung eines Konzeptes für ein Azubi-Kulturticket (BA-014/2019). Erste Schritte wurden unternommen, die Pandemie kam dazwischen. … weiterlesen Azubi-Kulturticket
Auch wenn es auf den ersten Blick nicht so aussehen mag, als ob Chemnitz ein Problem mit Tauben hat (Antwort auf Informationsanfrage IA-030/2021), ist es notwendig, die Entwicklungen im Sinne des Tierschutzes weiter im Auge zu behalten.
Die Stadt sollte überlegen, ob betreute Stadttaubenschläge mit artgerechter Versorgung und Ei-Austausch geeignete Mittel zur nachhaltigen und tierschutzgerechten Regulierung von Stadttauben sind. Dazu gehören auch … weiterlesen Situation der Stadttauben in Chemnitz im Auge behalten
Nach 25 Jahren Zuverlässigkeit und Kundenbeliebtheit flatterte dem vietnamesischen Betreiber des Imbisses Saigon im Rabensteincenter ohne Vorwarnung und ohne Gründe die Kündigung ins Haus. Herr Chien Bui Van, der Betreiber, war schockiert, unter der Kundschaft regte sich Protest. Unterschriften wurden gesammelt.
Die Fondsverwaltung der IC Immobiliengruppe mit Sitz in Chemnitz, Hartmannstr. 5 reagierte und versprach ein neues Mietangebot. Mehrere Treffen und Termine wurden… weiterlesen Imbiss Saigon soll sterben
Bereits seit 2017 beschäftigen uns die Probleme mit Waschbären in Chemnitz. Allerdings gab es laut der Beantwortung der RA-500/2017 damals „keine gravierenden Probleme mit Waschbären.“ Nachdem sich die Beschwerden derzeit wieder häufen, haben wir erneut nachgefragt und laut Beantwortung der IA-024/2021 wurden im Zeitraum von 01.04.2019 bis 31.03.2021 alleine durch die im Chemnitzer Raum ansässigen … weiterlesen Präventive Maßnahmen dringend nötig, um nicht nur der Waschbärenplage Herr zu werden
Zwischen Januar und April dieses Jahres war der Kältebus in den Abendstunden unterwegs um Obdachlosen Lebensmittel, warmen Tee und Kleidung zu bringen. Nun ist das Hilfsprojekt nicht mehr ehrenamtlich zu stemmen, wie der Presse heute zu entnehmen war.
Fraktionsvorsitzende Susanne Schaper dazu: „Bereits im Januar hatten wir die Organisation des Kältebusses mit einer Spende unterstützt. Nun unterstützen wir die Akteur:innen in ihrem Ansinnen, … weiterlesen Wir stehen hinter den Helfern der Aktion „Kältebus“
„Rote Linie bei Hartz IV und Co“ Dieser Appell des Paritätischen, von VdK, Diakonie, Tafel Deutschland e. V., Deutscher Kinderschutzbund, Volkssolidarität und Advent-Wohlfahrtswerk sowie weiterer Sozialverbände braucht noch mehr laute Stimmen, um Gehör zu finden.
Angesichts der aktuellen Inflation von 4,1 % ist eine Erhöhung des Hartz IV-Regelsatzes um 3 Euro ab dem nächsten Jahr nahezu lächerlich. Preissteigerungen für Lebensmittel und … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 13.10.: Fraktionserklärung
Dass die Kulturhauptstadt Chemnitz 2025 GmbH mit Stefan Schmidtke einen renommierten Geschäftsführer bekommt, ist ein weiterer großer Schritt auf den Weg zur Kulturhauptstadt. Dennoch war der Vorgang zu seiner Ernennung nicht ohne Probleme, hatten die Stadtverwaltung Chemnitz und der Interimsgeschäftsführer doch zuerst die Presse und erst hiernach den Strategieausschuss … weiterlesen Affront gegen Stadtrat: Spitze der Kulturhauptstadt GmbH wird ohne Teilhabe des zuständigen Ausschusses bekannt gegeben
Die Kritik an der Informationspolitik des Oberbürgermeisters im Zusammenhang mit dem Kulturhauptstadt-Prozess ist aus unserer Sicht weiter berechtigt und im Rathaus angekommen. In der Sitzung des Ältestenrates haben sich die Fraktionsvorsitzenden mit der Verwaltung dazu verständigt, dass die Probleme in Kommunikation und Abstimmung beseitigt werden müssen. Entsprechend wurde der Beschlussantrag der unterzeichnenden Fraktionen … weiterlesen Stadtrat muss in Geschicke der Kulturhauptstadt besser eingebunden werden
In Chemnitz soll einer von vier neuen Standorten für das geplante Nationale Wasserstoffzentrum entstehen. Die Freude ist groß, wenn auch angesichts gewisser Umstände sehr getrübt. Als Favorit in der Endauswahl wurden die Bewerberstandorte kurz vor knapp vertröstet und die angekündigte Pressekonferenz verschoben. Was war passiert? Eine bayerische Intervention.
Moment… Das kennen wir doch! Hat diese bayerische Intervention nicht auch die Freude in … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 22.9.: Fraktionserklärung
„Unser Mitgefühl gilt den Hinterbliebenen der Opfer der Flutkatastrophe, unsere Solidarität den Menschen, die in den vergangenen Tagen so viel verloren haben und vor den Trümmern ihrer Existenz stehen. Und wir danken allen, die unter Einsatz ihres Lebens den Menschen vor Ort geholfen haben und immer noch dabei sind.“ so Susanne Schaper.
In solch einer Krisensituation muss unsere Gesellschaft zusammenstehen. Unsere Fraktion wird daher das heutige Sitzungsgeld der … weiterlesen Wir spenden unser Sitzungsgeld
Das Thema Hundetoiletten und Hundewiesen beschäftigt unsere Fraktionsgemeinschaft schon seit geraumer Zeit. In einer Ratsanfrage hat unsere Vorsitzende @Susanne Schaper die Stadtverwaltung nach dem aktuellen Stand befragt.
Es freut uns zu hören, dass nun auch Ortschaften und Bürgerplattformen zusätzliche Bedarfe angemeldet und Beutelspender ausgehändigt bekommen haben. Engagierte Bürger:innen kümmern sich vor Ort um die regelmäßige Bestückung dieser … weiterlesen Nachgefragt: Hundetoiletten und Hundewiesen
Die Aktionswoche Kindertagespflege in Sachsen findet vom 3. bis 8. Mai 2021 in abgewandelter, digitaler Form auf der Homepage des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbands Landesverband Sachsen e.V. (https://iks-sachsen.de/aktionswoche_kindertagespflege_sachsen) statt. Mit der Aktion „Selbstverständlich Kindertagespflege“ soll am 5. Mai im Besonderen darauf aufmerksam machen, dass Kindertagespflege und Kindertageseinrichtungen gleichberechtigte und … weiterlesen „Selbstverständlich Kindertagespflege“
Im Rahmen der gestrigen Stadtratssitzung wurde beim Vorhaben der Roll- und Funsporthalle ein deutlicher und überraschender Paradigmenwechsel ausgerufen. Für uns ein bisher einmaliger Vorgang im Stadtrat, indem im Rahmen der Haushaltsdiskussion am Tag der Beratung ein über Jahre hin mit den Vertereter:innen der Szene entwickeltes Projekt grundlegend geändert wird.
Auf Vorschlag der CDU-Ratsfraktion soll das Roll- und Funsportzentrum mittels PPP realisiert … weiterlesen Roll- und Funsporthalle auf keinem guten Weg
Viele werden uns sicher zustimmen, wenn wir meinen, dass der heute zu beschließende Zweijahreshaushalt einer der schwierigsten der letzten Jahre ist. Er ist nichts im Vergleich des aus unserer Sicht sehr erfolgreichen Haushalts 2019/20.
Denn: Die Folgen der andauernden Pandemie, die unser Leben seit über einem Jahr bestimmt, haben sehr tiefe Spuren nicht nur bei den Menschen hinterlassen, sondern auch im aktuellen Haushalt. In den Beratungen der … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 31.3.: Einbringung des Haushaltes
Der Doppelhaushalt 2021/22 bringt große Herausforderungen mit sich. Die andauernde Pandemie hat auch für unsere Stadt weitreichende Folgen; sozial, kulturell, wirtschaftlich, aber auch finanziell. Sinkenden Einnahmen stehen steigende Ausgaben gegenüber. Wir streben mit dem aktuellen Haushalt und unseren Änderungsanträgen einen verantwortlichen Umgang mit den kommunalen Mitteln an.
2025 ist Chemnitz europäische Kulturhauptstadt. Kultur und … weiterlesen Haushalt 21/22: Schwerpunkte unserer Fraktionsgemeinschaft
Die Haushaltsplanungen für die nächsten zwei Jahre stehen ganz im Zeichen einerseits der Bekämpfung der Corona-Pandemie, andererseits dem Anspruch, das gesellschaftliche Leben in Chemnitz weiterhin zu gestalten. Weiterhin sind die Maßnahmen auf dem Weg zur Kulturhauptstadt Europas 2025 im gesamten Haushaltsplan sichtbar, was wir sehr unterstützen.
Durch gemeinsame Änderungsanträge der fünf Fraktionen wollen wir eigene Schwerpunkte setzen, das … weiterlesen Gemeinsame Anträge zum Haushalt 2021/22 eingereicht
Lange hat es gedauert, bis die auch vom Stadtrat gewünschte Broschüre endlich vorlag und sie ist – vor allem wegen der intensiven Einbeziehung von Vereinen und Initiativen, die sich auf diesen Gebieten engagieren – wirklich toll geworden, wenn auch umfangreich.
Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende: „Als ich die Broschüre das erste Mal in der Hand hatte, war ich begeistert. Vor allem wäre es ein tolles Material für Schulen und Kindertagesstätten. Daher … weiterlesen Broschüre „Tiere in Chemnitz“
Der Haushalt 2021/22 bringt große Herausforderungen mit sich. Die andauernde Pandemie hat auch für unsere Stadt weitreichende Folgen; sozial, kulturell, wirtschaftlich, aber auch finanziell. Sie verdeutlicht, dass der sicher geglaubte ständige Aufwuchs auch einen – empfindlichen Dämpfer bekommen kann. Sinkenden Einnahmen bei Steuern und investiven Landeszuschüssen, aber auch bei Mieten und Gebühren stehen steigende Ausgaben gegenüber.Die öffentliche Daseinsvorsorge, ein … weiterlesen Doppelhaushalt 2021/22
Zum heutigen Artikel in der Freie Presse „Anwohner machen gegen neuen Chemnitzer Jugendnotdienst mobil“ äußert sich Fraktionsvorsitzende Susanne Schaper:
„Bereits 2019 beschloss der Jugendhilfeausschuss, dass der Kinder- und Jugendnotdienst (KJND) künftig in zwei Einrichtungen aufgegliedert werden soll. Auch die vorgesehenen Stadtteile wurden in der öffentlichen Sitzung vom 22. Januar 2019 bereits benannt: Kaßberg und Bernsdorf.
Durch … weiterlesen Zwei neue Standorte für den KJND dringend notwendig
Dass die Nutzungszahlen für den Chemnitz-Pass im Corona-Jahr 2020 rückläufig sein würden, überrascht zwar nicht. Dass der Rückgang aber so stark ist, wie die Ratsanfrage RA-067/2021 ergab, gibt aber dann doch zu denken. Ende 2019 wurden 2.965 Chemnitz-Pässe ausgereicht, ein Jahr später nur noch 1.706.
Hierzu Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende:
„Da im vergangenen Jahr viele Einrichtungen nur zeitweise geöffnet hatten und Ferienfreizeiten nur … weiterlesen Nutzung Chemnitz-Pass lässt stark nach
Zur heutigen Entscheidung der Runde der Kulturminister der Länder in Berlin, die Entscheidung der Europäischen Jury für Chemnitz als Europäische Kulturhauptstadt 2025 zu bestätigen, erklärt die Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE.Die PARTEI
Bislang war es Tradition oder Brauch, dass die Runde der Kulturminister der deutschen Bundesländer die Entscheidung der EU-Jury im Wettbewerb um den Titel einer Europäischen Kulturhauptstadt mit Respekt akzeptiert und durchgewunken hat. Dass … weiterlesen Kulturhauptstadt 2025
Dass auch obdachlose bzw. wohnungslose Menschen und die sie betreuenden Einrichtungen in der Pandemiezeit vor besonderen Herausforderungen stehen, ist selbstverständlich. Um Klarheit zu erlangen, wie die Einrichtungen aktuell geöffnet sind und genutzt werden können und zu weiteren Fragen hat sich die Fraktionsvorsitzende Susanne Schaper mit einer Ratsanfrage an die Verwaltung gewandt.
Susanne Schaper: „Es ist wichtig zu wissen, wie auch die … weiterlesen Unterstützung von Obdachlosen in Zeiten der Pandemie
Weihnachten ist das Fest der Liebe auch in diesem besonderen Jahr. Es wird kein Weihnachten, wie wir es kennen.
Und weil wir unsere Familien lieben, unsere Freund*innen gern haben und unsere Bekannten schätzen, halten wir Abstand – aus Anstand. Und wir mahnen eindringlich alle Chemnitzerinnen und Chemnitzer, es uns gleich zu tun.
Natürlich ist es enorm schwer, sozialen Abstand zu wahren, die Freundin oder den Freund, die Eltern oder Großeltern … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 16.12.: Fraktionerklärung
Die AfD-Stadtratsfraktion unterstellt dem Mitglied unserer Fraktionsgemeinschaft Heiko Schinkitz „Vetternwirtschaft“ im Zusammenhang mit der Behandlung einer Beschlussvorlage des Schul- und Sportausschusses „Sportförderrichtlinie der Stadt Chemnitz“ zu Beginn dieses Monats. Heiko Schinikitz habe die Vorlage mitberaten und mit abgestimmt, obgleich er Präsident des Stadtsportbundes sei.
Dass nachgefragt wird, ob eine Befangenheit eines … weiterlesen Fraktionsgemeinschaft steht hinter Heiko Schinkitz
Vorab: Meine Fraktionsgemeinschaft wird diesen Beschlussantrag ablehnen. Warum?
Zu Punkt 1: Der § 52 Abs. 4 des Sächsischen Gesetzes für die kommunale Zusammenarbeit lässt zwar ein Weisungsrecht des Stadtrates gegenüber seinen Vertreter:innen sowohl in Aufsichtsräten als auch in Verbänden in Bezug auf ihr Verhalten zu. Auch, wenn die Änderung der Änderung der Änderung, die den Ball zur Formulierung nun der Verwaltung zuspielt, abstimmungsfähig ist, stellt … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 14.10.: AWVC
Home-Office, Digitalisierung der Schulen, Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes, Verkehrsflussplanung, Online-Terminvergabe, digitale Bürger:innenbeteiligung, und so weiter. Wir allen wollen mehr, also einfach nur eine elektronische Akte in der Verwaltung zu führen.
Digitalisierung durchdringt unsere Gesellschaft und ihr Handeln. In vielen Fällen bringt sie Vorteile mit sich: z. B. bei der Antragstellung des Corona-Paketes „In der … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 14.10.: Digitalisierungsstrategie für Chemnitz
Ich möchte beginnen mit einem Zitat von Noach Flug, Überlebender des Konzentrationslagers Auschwitz und ehemaliger Präsident des Internationalen Auschwitz Komitees:
Die Erinnerung ist wie das Wasser: Sie ist lebensnotwendig und sie sucht sich ihre eigenen Wege in neue Räume und zu anderen Menschen. Sie ist immer konkret: Sie hat Gesichter vor Augen, und Orte, Gerüche und Geräusche. Sie hat kein Verfallsdatum und sie ist … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 30.8.: Gedenkstunde zum 75. Jahrestag der Befreiung
Am 24. Juni stimmte der Chemnitzer Stadtrat mehrheitlich unserem Beschlussantrag „Unterstützung der Caterer bei der Finanzierung zur Sicherung der Essensversorgung in Kindertageseinrichtungen und Schulen“ (BA-063/2020) zu. Mit einem Euro je Mahlzeit sollten die Caterer bei der Finanzierung zur Sicherung der Essensversorgung in Kindertageseinrichtungen und Schulen bis zum Schuljahresende unterstützt werden.
Gestern Nachmittag wurde uns mitgeteilt, dass … weiterlesen Unterstützung der Chemnitzer Caterer
Stellen Sie sich mal vor: Sie nehmen sich am Wochenende kurz mal Zeit, besuchen die Website der Stadt Chemnitz, klicken auf den Button „Baustellenatlas“ und lassen sich den Stadtplan von Chemnitz anzeigen, auf dem alle aktuellen Baustellen, die die Strecken auch tatsächlich beeinträchtigen, und die dazugehörigen Umleitungen vermerkt sind. Sie suchen sich eine Strecke zu Ihrem Ziel, vielleicht auf der offiziellen Umleitungsstrecke, oder auch über andere … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 15.7.: Baustellenatlas
Von den unzähligen Baumaßnahmen, den Sperrungen und Umleitungen sind nicht nur die Chemnitzerinnen und Chemnitzer genervt, auch Besucherinnen und Besucher verlieren leicht den Überblick oder landen ungewollt in einer Sackgasse. Hier braucht es ganz dringend Maßnahmen, um dem Chaos Herr zu werden: Mit dem Ausbau und der Qualifizierung der Baustellenkoordinierung innerhalb der Stadtverwaltung sowie einem übersichtlichen, tagesaktuellen und für alle zugänglichen … weiterlesen Baustellenchaos in den Griff bekommen
Wir begrüßen die Entscheidung der Konzernleitung, die Kaufhof-Filiale in der Chemnitzer Innenstadt zu erhalten. Der massive Druck der Stadtgesellschaft, der sich u.a. in einer vom Stadtverband DIE LINKE. Chemnitz initiierten Petition (https://www.change.org/p/galeria-karstadt-kaufhof-gmbh-erhalt-des-kaufhauses-galeria-kaufhof-in-der-innenstadt-von-chemnitz) und verschiedenen Solidaritäts- und Protestaktionen manifestierte, hat gewirkt. Kämpfen lohnt sich! Und Chemnitz… weiterlesen Galeria Karstadt Kaufhof gerettet!
In den vergangenen Jahren hat sich der Stadtrat schon mehrfach mit dem Thema Essensversorgung in Kindertagesstätten, Horten und Schulen beschäftigt. Gemeinsam mit der Stadtverwaltung, insbesondere der Gesundheitsberatung, wurde viel Zeit und Engagement in die Schaffung und Kontrolle zur Sicherung von Qualitätsstandards bei der Essensversorgung gesteckt.… weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 24.6.: Unterstützung der Caterer bei der Finanzierung zur Sicherung der Essensversorgung in Kindertageseinrichtungen und Schulen
Die Bandbreite der Aufgaben des öffentlichen Gesundheitsdienstes in der Kommune – also unseres Gesundheitsamtes – ist vielfältig. Sie reicht vom Kinder- und Jugendgesundheitsschutz, den Gesundheitshilfen/Kinderschutz/Begutachtung, Hygiene und Infektionsschutz, Betreuung der Asylbewerber, über den amtsärztlichen Dienst und die Gesundheitsberichterstattung. Die Aufgaben sind komplex und gehen mit einer hohen Verantwortung … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 24.6.: Bezahlung im öffentlichen Gesundheitsdienst
Ehrenamt ist keine Selbstverständlichkeit und verdient unser aller Respekt. Auch wir, liebe Kolleginnen und Kollegen, sind Ehrenamtler*innen. Und daher hatte unsere Fraktion die Idee, die Chemnitz-Card, gefördert von der Stadt Chemnitz und herausgeben von der Bürgerstiftung für Chemnitz e. V. aufzuwerten.
Ein entsprechender Beschlussantrag ist seit einigen Wochen im Geschäftsgang der Verwaltung und soll im Juli auf die Tagesordnung kommen.
Doch Ihr Antrag, … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 24.6.: Danke Card
Dass sich nicht nur unsere Stadt in einer schwierigen finanziellen Lage befindet, haben wir schon mehrfach diskutiert. Doch wie können wir als Stadtrat gewissenhaft und unserem Ehrenamt gerecht werdend mit der Situation umgehen, Entscheidungen treffen, die Verwaltung unterstützen, aber auch kontrollieren – wie es eben unsere Aufgabe ist?
Mit dem Ihnen vorliegenden Beschlussantrag … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 24.6.: Finanziellen und haushaltwirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie verantwortlich begegnen
Demokratie zu praktizieren, ist nicht ganz einfach.
Zur Demokratie gehört es, dass Beschlüsse des Stadtrates umzusetzen sind. Sollte dies – wie in Corona-Zeiten – nicht immer möglich sein, so muss die Verwaltung – gut begründet und untersetzt – hierüber informieren.
Ein „Schattengremium“, das über bisherige Beschlüsse des Stadtrates entscheiden soll, ist zutiefst undemokratisch.
Ein Gremium, wie Sie (AfD-Fraktion) es fordern, … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 24.6.: Demokratie im Stadtrat
Corona, Galeria Kaufhof, Baustellenchaos, Baukostenverteuerungen…
Es ist wie es ist: Die Herausforderungen nehmen nicht ab. Wer hat auch gesagt, dass es einfach ist, Stadträtin oder Stadtrat in Chemnitz zu sein?
Wenn man schaut, welche Standorte der Kaufhof-Karstadt-Konzern in Ostdeutschland aufgeben will, reiht sich die Schließung des Kaufhofes in Chemnitz in die Hit-Liste der Herausforderungen ein. Und es zeigt, wie wenig Respekt noch etliche … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 24.6.: Fraktionserklärung
In einer gestern veröffentlichten Studie des ADFC wurden 521 sächsische Bahnhöfe und Haltepunkte untersucht. Die Chemnitzer Bahnhöfe und Haltepunkte schnitten mit der Schulnote 5,2 verehrend ab, an geeigneten Abstellmöglichkeiten für Fahrräder fehlt es fast gänzlich. Lediglich die Haltepunkte Bernsbachplatz, Riemenschneiderstraße, Stadlerplatz und Chemnitz-Harthau schnitten mit befriedigend oder besser ab.
Immerhin 30% … weiterlesen Mangelhafte Fahrradstellplätze an Chemnitzer Bahnhöfen und Haltepunkten
Anders als bei der Schulnetzplanung für allgemeinbildende Schulen, welche der Chemnitzer Stadtrat im Dezember 2018 beschloss, liegt die Zuständigkeit für berufsbildende Schulen beim Freistaat Sachsen, in dem Fall beim Staatsministerium für
Kultus. Als Schulträger ist die Stadt Chemnitz dennoch in Anhörungen und Abtimmungen einzubeziehen.
Für diese Verfahren haben die … weiterlesen Fraktionen CDU, DIE LINKE/Die PARTEI, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und FDP nehmen Stellung zur Berufsschulnetzplanung
Der Aufstieg der NINERS in die 1. Basektballbundesliga ist nicht nur ein herausragender Erfolg für den Sportclub, sondern auch ein tolles Aushängeschild für die Stadt. Dass dies mit einem erheblich höheren Etat verbunden ist, verwundert nicht, macht es aber nicht leichter, insbesondere nach dem Wegfall von Einnahmen auf Grund des Spielabbruchs der aktuellen Saison. Auch ist zu befürchten, dass die Spiele der neuen Bundesligasaison ohne … weiterlesen NINERS brauchen Unterstützung in der 1. Basketballbundesliga
Der vom Stadtrat beschlossene Haushalt für 2020 wird aktuell auf Grund der Bewirtschaftungssperre, die die Kämmerei angeordnet hat, eingeschränkt. Wie genau und auf welcher Rechtsgrundlage – das wollen die Mitglieder der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI wissen und haben einen Beschlussantrag für die Sitzung des Stadtrates am 24.06.2020 eingereicht.
Weiterhin soll die Oberbürgermeisterin ein Handlungs- und … weiterlesen Mitspracherecht zurück in den Stadtrat! Kämmerei ist kein Königreich
Die Mittagessenversorgung in Kindertagesstätten und Schulen zu sichern, ist für die Caterer in den vergangenen Monaten nicht einfach gewesen. Die finanziellen Belastungen in der Anfangsphase der Pandemie hat zu hohen negativen Betriebsergebnissen geführt, die nur teilweise durch den Zuschuss der Stadt in Höhe von 1,00 Euro pro ausgereichtem Essen in Zeiten der Notversorgung in Kitas und Horten … weiterlesen Caterer brauchen zur Sicherung der Essensversorgung in Kindertageseinrichtungen und Schulen Unterstützung
Nach einigen Monaten Fast-Stillstand ist seit zwei-drei Wochen wieder viel Bewegung zu spüren. Nachdem die Öffnungen für Einrichtungen des Handels- und Dienstleistung und jüngst auch der Gastronomie begonnen haben, durften sich Sport- und Kultureinrichtungen anschließen. Soziale Hilfsmaßnahmen starten wieder durch. Schulen haben den ersten Betrieb aufgenommen, seit dieser Woche gibt es weitere große Veränderungen, auch in der Betreuung der Jüngsten … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 19.5.: Fraktionserklärung
Mit dem Beschlussantrag wollen wir den Weg zum Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Chemnitz für den Brühl-Boulevard einschlagen. Die Gründe, die für die Änderung in ein Urbanes Gebiet sprechen, sind vielfältig:
So können Wohnen und Gewerbe sowie soziale, kulturelle und andere Einrichtungen, die die Wohnnutzung nicht wesentlich stören, verbunden werden. Die Nutzungsmischung muss dabei nicht unbedingt … weiterlesen Lebendiger Brühl – BA 040/2020 im Stadtrat beschlossen
Während die Oberbürgermeisterin den Tagesordnungspunkt 7.12. Aufnahme von minderjährigen Geflüchteten aus Griechenland in Chemnitz aufrief, verließen die anwesenden Stadträte der AfD-Fraktion sowie drei Stadträte der Fraktion Pro Chemnitz, später auch der 4., die Stadtratssitzung. Damit war eine Fortsetzung mangels Beschlussfähigkeit nicht mehr gegeben. Die Sitzung konnte nur fortgesetzt werden, indem Stadträt*innen, die ihren Verzicht… weiterlesen AfD und Pro Chemnitz versuchten, Stadtratssitzung zu sprengen