24. August 2016 Dietmar Berger, Thomas Scherzberg, Heiko Schinkitz, Kai Tietze

Aufstellungsbeschluss „Neefepark“

R_K by Tony Hegewald / pixelio.de

Die Vertreter der Fraktion DIE LINKE haben heute den Antrag gestellt, den Aufstellungsbeschluss zu vertagen, dem die Mehrheit nicht gefolgt ist. In logischer Konsequenz haben wir der Vorlage auch nicht zugestimmt, weil wir der Meinung sind, dass diese Vorlage, auch mit der nachgebesserten Änderung der Verwaltung, mit „sehr heißer Nadel gestrickt... Weiterlesen

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23. August 2016 Susanne Schaper, Jörg Hopperdietzel

Alkoholverbot und Spieleverbot im Stadthallenpark - Nulltoleranzmodell passt nicht zur Stadt der Moderne

Wir lehnen eine so drastische Verschärfung des Ortsrechtes grundsätzlich ab. Unstrittig ist die Tatsache, dass es insbesondere durch alkoholisierte Mitmenschen im Stadthallenpark zu Belästigungen kommt. Diese Störungen sind selbstverständlich zu unterbinden - je nach Zuständigkeit von Polizei oder Ordnungsamt. Nach unserer Überzeugung reichen... Weiterlesen

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22. August 2016 Sabine Pester

Grünanlagen sind zum spielen da!

Bild: library_mistress / flickr. com / CC BY-SA 2.0

Am 31. August soll der Stadtrat über eine Änderung der Grünflächensatzung entscheiden. Dort soll u.a. das Ballspielen in den Grünanlagen „Am Wall“, am Johannisplatz sowie im Stadthallenpark verboten werden.Dazu erklärt Sabine Pester, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Chemnitzer Stadtrat:„Wenn wir wollen, dass sich... Weiterlesen

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19. August 2016 Dietmar Berger

So nicht!

R_K_by_Tony Hegewald / pixelio.de

Das Stadtplanungsamt möchte im Eilzugtempo das langsame Sterben des Neefeparkes beschleunigen. Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss soll dies faktisch am 23. August beschließen. Und nicht nur dass, gleichzeitig soll dem Gartenmarkt der Gar ausgemacht werden. Dieser schließt zwar zum Jahresende als KLEE - Gartenmarkt, ein Nachfolger ist aber... Weiterlesen

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17. August 2016 Susanne Schaper

Kalter Kaffee neu aufgekocht

Wie auch im Landtag übt sich die Stadtratsfraktion der AfD im Kopieren und Einfügen von Inhalten aus der Oppositionsarbeit vergangener Legislaturperioden. Nach dem Motto lieber gut kopiert, als schlecht selbst gemacht, bedient man sich am geistigen Eigentum anderer, da es einem selbst an Ideen fehlt. Das zeigt, dass es der AfD auch abseits der... Weiterlesen

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Aktuelles von DIE LINKE.
22. August 2016

Das Ende von CETA und TTIP kann eine Politikwende einleiten

Von Axel Troost, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE und finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE Weiterlesen

20. August 2016

Lust auf Neues in einer echten linken Partei

In diesen Tagen wird überall in den Medien an den Sänger Rio Reiser erinnert, der vor genau zwanzig Jahren, am 20. August 1996, im Alter von nur 46 Jahren starb. Dabei wird gern "vergessen", dass Rio im November 1990 Mitglied der damaligen PDS wurde... Weiterlesen

08. August 2016

Chancen für einen Politikwechsel?

Von Axel Troost, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE und finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE Weiterlesen